Letzte Änderung: 16. Juli 2025 (Initiale Version der Datenschutzerklärung)
Nachstehend informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Webseite „www.spaetiparlament.org“ (im folgenden „Webseite“). Die Website wird durch den Liquid Democracy e. V. betrieben und redaktionell betreut.
Nach der DSGVO sind personenbezogene Daten „alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
Liquid Democracy e.V. möchte Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung erläutern, welche Daten in welcher Form verarbeitet werden, wenn Sie unsere Website besuchen. Hiermit kommen wir zugleich unserer Informationspflicht gem. Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) Ihnen gegenüber nach.
Verantwortlicher im Sinne der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Für die beim Besuch unserer Webseite verarbeiteten personenbezogenen Daten ist Verantwortlicher im Sinne der DSGVO: Liquid Democracy e.V., Am Sudhaus 2, 12053 Berlin, Telefon +49 30-62933553-0, E-Mail info@liqd.net (im Folgenden „wir“).
Als externen Datenschutzbeauftragten haben wir benannt: Franz Wegener, Wegener & Adamaszek Rechtsanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 115, 10117 Berlin, wegener@wa-recht.de, (030) 33021901
Wenn Sie unsere Webseite besuchen, erhebt unser Server die folgenden Informationen von Ihrem Endgerät: Browser-Typ und -Version, Betriebssystem, die zuvor besuchte Internetseite („Referrer“), IP-Adresse und Zeitpunkt des Seitenaufrufs.
Wir erheben und verarbeiten diese Daten, um den störungsfreien Betrieb unserer Webseite sicherzustellen und einen Missbrauch unserer Leistungen erkennen, abwehren und verfolgen zu können. Ferner nutzen wir die erhobenen Daten zu statistischen Zwecken, um etwa auszuwerten, mit welchen Endgeräten und Browsern unsere Webseite aufgerufen wird, um auf dieser Basis unser Angebot laufend an die Bedürfnisse der Nutzer anzupassen und zu verbessern.
Diese Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO. Alle im ersten Absatz genannten technischen Daten mit Personenbezug anonymisieren wir 24 Stunden nach ihrer Erhebung. Die Informationen zu Betriebssystem, Browsertyp und -version löschen wir 30 Tage nach ihrer Erhebung.
Als technischen Dienstleister für den Betrieb unserer Webseite im Internet (Web-Hoster) nehmen wir die Leistungen via Wordpress.com von Aut O’Mattic A8C Ireland Ltd. Grand Canal Dock, 25 Herbert Place, Dublin, D02 AY86 , Ireland als Auftragsverarbeiter gemäß Artikel 28 DSGVO in Anspruch. Der Newsletter-Versand erfolgt mittels des Dienstleisters Sendinblue GmbH, Köpenicker Str. 126, 10179 Berlin („Sendinblue“).
Wenn Sie uns eine Nachricht per E-Mail schicken, speichern wir Ihre Nachricht mit den damit übermittelten Absenderdaten (Name, E-Mail-Adresse und ggf. weitere von Ihrem E-Mail-Programm und den übermittelnden Servern hinzugefügte Informationen). Für den Empfang, die Speicherung und den Versand von E-Mails nutzen wir einen E-Mail-Anbieter, der für uns als Auftragsverarbeiter im Einklang mit Artikel 28 DSGVO tätig wird.
Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist unser berechtigtes Interesse, Ihre Nachricht zu beantworten und auch auf eventuelle Folgefragen von Ihnen reagieren zu können (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO). Wir löschen die mit Ihrer Nachricht erhobenen Daten spätestens zum Ende des Kalenderjahres, das auf die letzte mit Ihnen geführten Kommunikation zu Ihrem Anliegen folgt, vorbehaltlich der Reglung im folgenden Absatz.
Wenn Sie uns eine rechtlich relevante Erklärung zu einem mit uns bestehenden Vertragsverhältnis übermitteln (z.B. eine Reklamation), ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung, unabhängig vom Übermittlungsweg, auch Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO. In einem solchen Fall löschen wir die mit Ihrer Erklärung zusammenhängenden Daten, sobald alle wechselseitigen Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis endgültig erledigt und die vereins- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind.
Die von uns eingesetzten Mail-Server arbeiten mit TLS, so dass die Übermittlung zwischen Ihrem und unserem Mail-Server verschlüsselt erfolgt, wenn auch Ihr E-Mail-Provider wenigstens eine dieser Verschlüsselungstechniken unterstützt.
Wir bieten Ihnen zu Ihrer Sicherheit auch mit PGP verschlüsselte E-Mail-Kommunikation an. Fragen Sie hierfür den PGP-Schlüssel für die E-Mail-Adresse an, an die Sie schreiben möchten. Wenn Sie möchten, dass wir Ihnen ebenso verschlüsselt antworten, teilen Sie uns in Ihrer E-Mail Ihren öffentlichen PGP-Schlüssel mit.
Wir verwenden keine automatisierten Entscheidungsfindungen, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkungen entfaltet oder Sie beeinträchtigt.
Wenn Sie unsere Webseite besuchen, legen wir ein „Cookie“ auf Ihrem Endgerät ab. Dabei handelt es sich um eine kleine Textdatei, mit der wir Ihr Endgerät wiedererkennen können, wenn Sie unsere Seite zu späterer Gelegenheit wieder besuchen. Mit Hilfe des Cookies können wir einer missbräuchlichen Verwendung unserer Dienste vorbeugen sowie bestimmte Nutzerverhalten analysieren, z.B., welche Teile unserer Webseite Sie nutzen, wie lange Sie auf unserer Seite bleiben und wann und wie oft Sie auf unsere Seite zurückkehren. Ein abgelegtes Cookie wird spätestens zwölf Monate nach Ihrem letzten Besuch unserer Webseite gelöscht.
Diese Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO zu dem Zweck, Ihnen eine sichere und komfortable Bedienung unserer Webseite zu ermöglichen, um unsere Webseite noch besser auf die Interessen unserer Besucher und auf die von ihnen verwendete Technik (Endgerät- und Browser-Typen) auszurichten und um die technischen Funktionen unserer Seite und die Effizienz von eventuellen Werbemaßnahmen zu analysieren und zu optimieren.
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Mit den nachfolgenden Hinweisen klären wir Sie über die Inhalte unseres Newsletters sowie das Anmelde-, Versand- und das statistische Auswertungsverfahren sowie Ihre Widerspruchsrechte auf. Indem Sie unseren Newsletter abonnieren, erklären Sie sich mit dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden.
Wir versenden Newsletter, E-Mails und weitere elektronische Benachrichtigungen mit werblichen Informationen (nachfolgend „Newsletter“) nur mit der Einwilligung der Empfänger oder einer gesetzlichen Erlaubnis. Sofern im Rahmen einer Anmeldung zum Newsletter dessen Inhalte konkret umschrieben werden, sind sie für die Einwilligung der Nutzer maßgeblich. Im Übrigen enthalten unsere Newsletter Informationen über Projekte, Kampagnen, unsere Organisation, Möglichkeiten uns finanziell und personell zu unterstützen und allgemeine Hinweise zum Thema Demokratie- und digitale Beteiligung.
Die Anmeldung zu unserem Newsletter erfolgt in einem „Double-Opt-In-Verfahren“. Das heißt, Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mailadressen anmelden kann.
Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung sowohl des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts als auch der IP-Adresse. Ebenso werden die Änderungen Ihrer bei MailChimp gespeicherten Daten protokolliert.
Unseren Newsletter versenden wir mit Hilfe des Dienstleisters Sendinblue GmbH, Köpenicker Str. 126, 10179 Berlin („Sendinblue“), der in Deutschland unter der Marke „Brevo“ firmiert, mit dem ein Auftragsverhältnis als Auftragsverarbeiter besteht.
Sendinblue speichert die E-Mail-Adressen der Abonnent:innen des Newsletters auf Servern mit physischem Standort innerhalb der Europäischen Union. Ferner erhebt Sendinblue Daten über in den Newslettern enthaltene Zählpixel, die beim Öffnen des Newsletters von Servern von Sendinblue abgerufen werden. Dabei werden technische Informationen wie beispielsweise Informationen zum Internetbrowser und Ihrem Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse und der Zeitpunkt des Abrufs erhoben.
Die Daten werden von Sendinblue für den Versand des Newsletters, für die Durchführung der An- und Abmeldeverfahren und für statistische Auswertungen verwendet.
Die Datenschutzbestimmungen von Sendinblue können Sie unter https://www.brevo.com/de/legal/privacypolicy/ einsehen. Ein Datenschutzprüfbericht des TÜV Rheinland, der die Konformität mit der Datenschutzgrundverordnung bestätigt, ist unter diesem Link einsehbar.
Bezüglich der personenbezogenen Daten, die wir über Sie verarbeiten, stehen Ihnen die folgenden Rechte zu:
Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeiten. Ist dies der Fall, so teilen wir Ihnen die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten und die weiteren Informationen gemäß Artikel 15 Abs. 1 u. 2 DSGVO mit.
Sie haben das Recht, Sie betreffende unrichtige personenbezogene Daten unverzüglich berichtigen zu lassen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie auch das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.
Sie können von uns die unverzügliche Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten unter den Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 DSGVO verlangen, soweit deren Verarbeitung nicht gemäß Artikel 17 Absatz 3 DSGVO erforderlich ist.
Sie können von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn eine der Voraussetzungen von Artikel 18 Absatz 1 DSGVO vorliegt. Sie können die Einschränkung insbesondere anstelle einer Löschung verlangen.
Wir werden jede Berichtigung oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daten und eine Einschränkung der Verarbeitung allen Empfängern mitteilen, denen wir Sie betreffende personenbezogene Daten offengelegt haben, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Wir werden Sie zudem über diese Empfänger unterrichten, wenn Sie dies verlangen.
Sie haben das Recht, die personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und können verlangen, dass wir diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung übermitteln, soweit dies technisch möglich ist.
Soweit eine Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung, die bis zu Ihrem Widerruf erfolgt ist, nicht berührt.
Aus Gründen, Die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, können Sie jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten widersprechen; dieses Widerspruchsrecht besteht in Bezug auf diejenige Datenverarbeitung, die auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO zur Wahrung berechtigter Interessen unsererseits oder eines Dritten erfolgt, sofern nicht Ihre Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen. Wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht ausüben, werden wir die betreffenden Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, dass wir zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen können, die die Interessen, Rechte und Freiheiten von Ihnen überwiegen, oder dass die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Für den Fall, dass wir personenbezogene Daten für die Direktwerbung (z.b. Newsletter) verarbeiten, können Sie jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einlegen mit der Folge, dass wir Ihre Daten für diese Zwecke nicht mehr verarbeiten werden.
Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, können Sie Beschwerde einlegen bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes. Das schließt anderweitige behördliche oder gerichtliche Rechtsbehelfe nicht aus.
Die für uns örtliche zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Friedrichstraße 219, 10969 Berlin.